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Rundfunkbeitrag hoffentlich bald Geschichte?

Wie gestern in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet wurde, kommt ein durch den HDE (Handelsverband Deutschland) in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Schluß, das der Rundfunkbeitrag nicht mit der Deutschen Verfassung konform ist.

Gegen die aktuelle Form der Rundfunkgebühr klagen schon einige Unternehmen, wie z.b. die Drogeriekette Rossmann, da diese dadurch finanziell benachteiligt werden.

Rossmann muss statt der bislang 39.500 Euro nun rund 200.000 Euro GEZ Gebühren bezahlen.

Die neue Rundfunkreform ist schon länger umstritten. Nicht alleine dadurch, das andere Fernsehsender wie z.b. RTL, Pro7 oder auch Sat1 Ihre Unternehmen hauptsächlich durch Werbeeinnahmen „subventionieren“

ARD und ZDF hingegen haben als Haupteinnahmequelle die GEZ Gebühren und bieten dafür ein Programm, was die Jugend für heute nicht sehen will. Das Durchschnittsalter dieser beiden Sender liegt bei 60 Jahren! Deren Medienintendanten haben aber auch die höchsten Jahresgehälter.

Nehmen wir mal als Beispiel die WDR Intendantin Monika Piel (links im Bild), auch wenn diese vorzeitig Ihren Job geschmissen hat. Sie lag 2009 bei einem Jahresgehalt von 352.000 Euro! Und wir haben es „gesponsert“!

Und anstelle von einem jüngeren Programm, werden neue Sender geschaffen um die Jugend für die Öffentlichrechtlichen zu begeistern. Doch wie ich bei meinem vorletzten Arzt Besuch in einer dort ausliegenden Zeitung lesen musste, laufen diese Sender auch nicht gerade besonders.

Der Gebührentop beinhaltet 7 Milliarden Euro jährlich. In dem Blog Radioszene.de gab es 2010 einen Artikel über die Gehälter der ARD Intendanten. Sozusagen die Hitparade der ARD Gehälter 🙂

Nun aber zurück zu dem Gutachten. In dem Gutachten heißt es, das es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine Vorzugslast handelt, sondern eine „Gemeinlast“ sei, also eine Steuer, die Zitat: „eine Abgabe, die auf “Raumeinheiten” abstelle und einer grundstücksbezogenen Steuer gleichkomme. Für eine solche fehle es den Bundesländern, die den Rundfunkbeitrag beschlossen haben, an der Gesetzgebungskompetenz.

Ein Artikel auf Terragermania geht auf das Gutachten noch weiter ein.

Ebenso kann man da auch einen Musterbrief bekommen, mit dem man sich schon mal die Rückzahlung der GEZ Gebühren sichern könnte.

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Christian

Ich bin aktiver Berufskraftfahrer und kein Rechtsanwalt, auch wenn ich hier über Rechtliche Themen schreibe. Ich war in der Vergangenheit für eine Gewerkschaft auf Landesebene im Vorstand und als Betriebsratsvorsitzender bei einem Zeitarbeitsunternehmen im Ruhrgebiet tätig.

Auch wenn ich den Beruf selber erst seid Mitte der 1990er Jahre ausübe, so habe ich damit durch meinen alten Herrn schon mein ganzes Leben mit dieser Branche zu tun. Ich war sowohl im Internationalen Fernverkehr, sowie derzeit auch im Nahverkehr tätig.

Ich betreibe diesen Blog ausschließlich Just4Fun und vieles spiegelt lediglich meine Meinung wieder, die keiner gut finden muss oder soll! Selber zählen ich mich zu denen, die diesen Beruf nicht machen, weil Sie es müssen, sondern weil Sie es wollen. Auf Deutsch, es ist mein Traumjob.

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Rundfunkbeitrag hoffentlich bald Geschichte?

by Christian time to read: 3 min
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