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Beiträge verschlagwortet als “DSA”

Zensursular is back!

Wer erinnert sich nicht noch an Zensursula, oder besser bekannt als EU-Kommissionspräsidentin Ursular von der Leyen. Den Spitznamen bekam Sie damals 2009, als sie als Bundesfamilienministerin versuchte, das Internet zu zensieren. Sie wollte damals schon neben einem Uploadfilter auch Gesetze zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten auf den Weg bringen wollte. Hat damals nicht geklappt.

Doch jetzt ist Sie wieder da. Und sie hat Ihren Willen, das Internet zu zensieren, bekommen. In Form des Digitial Service Acts. Was das ist und warum das für uns schlecht ist, gerade auch in Verbindung mit dem Digitalen Euro, das will ich hier einmal näher bringen, denn der DSA gilt bei seinen Machern als »Goldstandard« für die Internetregulierung.