Aufgrund des Vorschlages einer einzelnen französischen Politikerin, gibt es derzeit in Brüssel die Überlegungen, die aktuelle Führerscheinregelung noch mal zu überarbeiten. Demnach soll es Regeln für ältere Menschen ab 60 Jahren geben und einen speziellen "SUV" Führerschein.
In welchem Umfang da was geändert werden soll, lest Ihr hier. Es wird aufregend. :P
Das De-minimis Förderprogramm ermöglicht Speditionen, Ihren Fuhrpark und Mitarbeiter durch staatliche Zuschüsse mit Dingen auszurüsten, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Wie und was gefördert wird, will ich hier erklären.
Genaueres kann man auch der Förderrichtlinie BAnz AT 05.01.2016 B4 entnehmen. Diese werde ich am Ende des Artikels verlinken.
Ja, das mache ich. Und zwar genau aus dem Grund, warum ich am Anfang dieses Jahres bei Facebook schon einmal was zu diesem Thema schrieb.
Das Amtsgericht in Ansbach hat in einem Urteil vom 09.03.2017 festgelegt, dass im Falle eines Unfalls die Ortskundigkeit eines Beteiligten eine erhöhte Mitschuld mit sich bringen kann. In dem vorangegangenen Verfahren ging es um eine Streifkolision, die für beide Fahrzeuge vermeidbar gewesen wäre (Az. 3 C 775/16).
