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BAG: Wir kontrollieren später

DSC_0002 (6)Am Freitag legte ich meine 45 Minütige Lenkzeitunterbrechung mal auf dem Parkplatz Luisenbrink an der A42 (das ist der Richtung Oberhausen) ein. Ich kannte es bislang nur aus den Berichterstattungen der Fachmedien, das Osteuropäische Fahrer mit Shuttlebussen zu den LKW’s gebracht werden, weiß aber, auch so, dass das gängige Praxis ist. Doch an diesem Tag konnte ich das ganze mal Live erleben.

 

 

DSC_0002_4Das ganze Spektakel, wie der Transferbulli ausgeräumt und wieder eingeräumt wurde, weil die Fahrer die Plätze in den Fahrzeugen tauschten, dauerte wohl länger als meine Pause. Denn als ich den Parkplatz verlassen hatte, waren die da immer noch zu gange.

Doch ich greife vor. Ich habe also ein paar Bilder gemacht, diese u.a. an Jan Bergrath vom Fernfahrer und auch an die A.I.D.T weitergeleitet. An letztere, weil diese solche Bilder und Berichte sammeln, um diese bei den Treffen in Berlin mit dem Verkehrsausschuß vorzulegen.

Einen Anruf beim Bundesamt für Güterkraftverkehr (kurz BAG) konnte ich mir nicht verkneifen. Zunächst mal in Köln angerufen, dort kurz die Sachlage und das Bundesland (ich frage mich warum die am Telefon nicht wusste das Herne in NRW liegt...) , nach mehreren Weiterleitungen bin ich dann recht zügig in der für Herne zuständige Niederlassung in Münster raus gekommen. Aufgrund der Gespräche mit den Damen und Herren am Telefon, dachte ich eigentlich, da kommen gleich mehrere Fahrzeuge des BAG’s… Doch ich hatte nicht mit dem Dienststellenleiter in Münster gerechnet.

Dem musste ich gleich mehrfach erklären, was ich auf dem Parkplatz beobachte, denn erst war er der Meinung, das es ja nichts schlimmes ist, wenn nur ein Fahrer seinen Arbeitgeber anruft und diesem Mitteilt, das er seine Fahrzeit voll hat und eine Wochenruhezeit einlegen müsse, dass dann der Unternehmer einen neuen Fahrer schicken würde. Erst nach nochmaligen Erklären, verstand er dann, das es sich hier nicht nur um einen Fahrer handelt, sondern um mehrere die gleich mit dem Bus ran gekarrt wurden.

DSC_0003 (6)Doch leider schien er seinen Untergebenen das Wochenende nicht versauen zu wollen, denn er war der Meinung, dass die Zeit nicht ausreichen würde, da jetzt noch Fahrzeuge hin zu Ordern, denn bis die da wären, wäre die ganze Geschichte schon vorbei. Gut. Das das eventuell so sein könnte, will ich nicht bestreiten. Doch da regelmäßig Fahrzeuge des BAG’s auf Reeser Markt (Rastanlage auf der A2) bzw. auf dem Parkplatz gegenüber stehen, wäre es ein leichtes, da mal eben die Kaffeepause zu beenden und mal zu gucken ob die Firma mit Sitz in Süddeutschland Ihre Polnischen Fahrer auch Ordnungsgemäß in Europa rum fahren lässt.

Nun wie gesagt, als ich meine Pause rum hatte und das Gelände verlassen hatte, ging das Spektakel da weiter, denn im Spiegel sah ich noch, wie 2 weitere LKW’s der Firma roos auf den Parkplatz fuhren…

Durch die stetigen Kontrollen in Belgien und der dortigen Berichterstattung durch die Belgische Polizei, ist es in Fahrerkreisen allgemein bekannt, das auch dieser Transfer von da wo die Fahrer eingesammelt wurden, bis dahin wohin die LKWs’s stehen, dieser Transfer nicht als Arbeitszeit nachgetragen wird. Dabei ist eigentlich so vorgeschrieben….

Daniela_Frechen
© by Daniela Kampschulte

Der Beamte sagte mir am Telefon noch, dass er sich die Uhrzeit, den Ort und den Tag aufschreiben wolle, damit er dann ab nächste Woche diesen Parkplatz mal genauer unter die Lupe nehmen lassen könnte. Warten wir es ab. Ich fahre ja täglich daran vorbei!

Daniela schickte mir noch ein Bild vom gleichen Tag vom Rasthof Frechen, Fahrtrichtung Köln. Auch hier sieht man wieder die Spedition roos, wie Sie Ihre Fahrer unterwegs austauschen.

Ich will hier nicht den Eindruck entstehen lassen, dass nur diese Spedition diese Praktiken durchführt. In den Augen des Unternehmens könnte man jetzt sagen, zur falschen Zeit, an den falschen Orten. Doch wie ich bereits schrieb, ist diese Art der Fahrerauswechselung gängige Praxis in der Branche. Gerade für die Fahrer aus Osteuropa!

Diese Praxis hat für die Unternehmen Vorteile. Zumindest solange, bis Sie erwischt werden. Da die Fahrzeuge selten bis gar nicht nach Hause kommen, braucht man ja keine Touren suchen, die nicht so lukrativ sind, damit die Autos nach Hause kommen. Weiterhin spart man sich die Kosten für etwaige Vorgeschriebene Technische Untersuchungen der Fahrzeuge. Wie man bei Facebook nachlesen kann, berichtete der Belgische Polizist Raymond Lausberg, dass die Bescheinigungen dafür oftmals gefälscht sind. D.h. die Fahrzeuge haben Augenscheinlich eine gültige Technische Untersuchung hinter sich, waren aber nie in der Werkstatt. Wie man aus Belgien weiß, sind auch öfters Verstöße gegen die Kabotage darunter. Nun, aber all das wird hier in Deutschland nicht kontrolliert. Bedeutet ja Arbeit. Und das o.g. Telefonat, zeigt ja, das man für solche Kontrollen… ähm… nicht schnell genug ist….

 

Da fällt mir ein…. In Emails haut man seitens des BAG’s ja gerne mal auf den Putz. Denn jede Antwort die man von denen bekommt, hat immer die gleiche Einleitenden Worte:

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) leistet mit seinen Straßenkontrollen bei in- und ausländischen Fahrzeugen zwar einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, erteilt verbindliche Rechtsauskünfte grundsätzlich jedoch nur im Zusammenhang mit seiner eigenen Kontrollpraxis sowie im Zusammenhang mit den konkret von ihm durchgeführten Ordnungswidrigkeiten-Verfahren.

Ist nur Schade, das man davon selten bis gar nichts sieht…

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Bildquellen

Christian

Ich bin aktiver Berufskraftfahrer und kein Rechtsanwalt, auch wenn ich hier über Rechtliche Themen schreibe. Ich war in der Vergangenheit für eine Gewerkschaft auf Landesebene im Vorstand und als Betriebsratsvorsitzender bei einem Zeitarbeitsunternehmen im Ruhrgebiet tätig. Auch wenn ich den Beruf selber erst seid Mitte der 1990er Jahre ausübe, so habe ich damit durch meinen alten Herrn schon mein ganzes Leben mit dieser Branche zu tun. Ich war sowohl im Internationalen Fernverkehr, sowie derzeit auch im Nahverkehr tätig. Ich betreibe diesen Blog ausschließlich Just4Fun und vieles spiegelt lediglich meine Meinung wieder, die keiner gut finden muss oder soll! Selber zählen ich mich zu denen, die diesen Beruf nicht machen, weil Sie es müssen, sondern weil Sie es wollen. Auf Deutsch, es ist mein Traumjob.

9 Gedanken zu „BAG: Wir kontrollieren später

    • 28. Februar 2016 um 16:19
      Permalink

      Mit Handy hatte ich grade auch Probleme… Kann aber auch daran liegen, das meine Webseite in letzter Zeit das eine und auch andere mal nicht zu erreichen ist. So langsam kotzt es mich bei Strato an…

      Antwort
    • 28. Februar 2016 um 19:45
      Permalink

      Es liegt aber leider an meinem Webhoster. Weil der nicht in der Lage zu sein scheint, alte Sachen aus der Datenbank zu entfernen. Hier scheint ein Vorfall, bei dem meine Webseite irgendwelche Schadsoftware enthielt und somit die Domain gesperrt wurde, noch schuld daran zu sein, das meine Webseite entweder nur sehr langsam oder gar nicht zu erreichen ist.

      Witzig ist, das man mit der Abteilung die das bearbeitet nur per Email kommunizieren kann.

      Antwort
    • 28. Februar 2016 um 19:54
      Permalink

      Das kenne ich. Als Kunde einer Direktbank hatte ich nach meinem letzten Umzug nur Probleme. Obwohl ich beim Onlinebanking meine Adresse änderte kamen keine Kontoauszüge mehr und mir wurden 3 mal 20€ für „Adressforschung“ abgezogen… Es ist schon eine feine Sache, nur funktionieren sollte es dann auch.

      Antwort
  • 29. Februar 2016 um 09:54
    Permalink

    Christian, gut beobachtet. Die BAG kann eigentlich anders reagieren, weil sie es nicht darf. Das ist politisch so gewollt. Du brauchst dir nur den Bußgeldkatalog dazu anschauen, dann weist du alles.

    In den dafür ergangenen BAG Kontroll-Leitlinien steht:

    Diese Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr wurden von einer Arbeitsgruppe des Bundes und der Länder erarbeitet und zwischen den für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt.
    Die verwendete Geschlechterform schließt beide Geschlechter ein.
    Nachdruck zu kommerziellen Zwecken, auch auszugsweise, ist nur nach Genehmigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gestattet.
    Stand: 15.09.2014

    Unter der Nr. “ 3.10 An- oder Abreise zum Fahrzeug“ steht wörtlich:

    Der tägliche Weg vom Wohnsitz des Fahrers zur Betriebsstätte des Arbeitgebers (Arbeitsplatz) gilt nicht als Lenkzeit. Er ist Bestandteil der Ruhezeit. Sofern das Fahrzeug nicht am Arbeitsplatz übernommen oder abgeliefert wird, gilt die Reisezeit zum Fahrzeug bzw. die Reisezeit zum Wohnsitz grundsätzlich als „Bereitschaftszeit“ oder „andere Arbeit“.

    Der Satz sagt doch alles, denn es handelt sich entweder um keine Lenkzeit oder um Bereitschaftszeit, die es ja gar nicht gibt, denn das müsste „Bereitschaftsdienst“ heißen und kann dann allerdings vor Beginn dieses Dienstes als freiwillige Opt-out Zeit benutzt werden.

    Somit handelt es sich hier dann bei der Kontrolle, wie um das sog. Hornberger Schießen.

    Antwort
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BAG: Wir kontrollieren später

by Christian time to read: 8 min
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